1. Deutsches Design - Amtliche Gebühren

1.1 Anmeldung
Anmeldegebühr für ein Design (Anmeldung in Papierform)    70,00 EUR
Anmeldegebühr für ein Design (Anmeldung online)    60,00 EUR

Anmeldegebür für jedes Design bis zu zehn einer Sammelanmeldung
(Anmeldung in Papierform)

    70,00 EUR
Anmeldegebür für jedes Design bis zu zehn einer Sammelanmeldung
(Anmeldung online)
    60,00 EUR
Anmeldegebühr für das elfte und jedes weitere Design (Anmeldung in Papierform)      7,00 EUR
Anmeldegebühr für das elfte und jedes weitere Design (Anmeldung online)      6,00 EUR
1.2 Aufrechterhaltung
Gebühr für das sechste bis zehnte Schutzjahr (für jedes eingetragene Design)                       90,00 EUR
Gebühr für das elfte bis fünfzehnte Schutzjahr                    120,00 EUR
Gebühr für das sechzehnte bis zwanzigste Schutzjahr                    150,00 EUR
Gebühr für das einundzwanzigste bis fünfundzwanzigste Schutzjahr                    180,00 EUR

Wir haben uns bei der Zusammenstellung dieser Information um größtmögliche Genauigkeit bemüht. Bitte haben Sie aber dafür Verständnis, dass wir für die Richtigkeit der hier gegebenen Informationen keine Gewähr übernehmen können. Verbindlich sind alleine die Angaben im Kostenmerkblatt abrufbar auf der Homepage des Deutschen Patent- und Markenamtes. Bitte beachten Sie weiter, dass die vorstehenden amtlichen Gebühren unser Bearbeitungshonorar nicht abdecken.

2. Gemeinschaftsgeschmacksmuster - Amtliche Gebühren

2.1 Anmeldung
Grundgebühr Einzelanmeldung230,00 EUR
Zusätzliche Gebühr für zweites bis zehntes Muster115,00 EUR
Zusätzliche Gebühr für elftes und weitere Muster50,00 EUR
Bekanntmachungsgebühr für eine Einzelanmeldung120,00 EUR
Bekanntmachungsgebühr für zweites bis zehntes Muster60,00 EUR
Bekanntmachungsgebühr für elftes und weitere Muster30,00 EUR
Aufschiebungsgebühr für eine Einzelanmeldung40,00 EUR
Aufschiebungsgebühr für zweites bis zehntes Muster20,00 EUR
Aufschiebungsgebühr für elftes und weitere Muster10,00 EUR
2.2 Aufrechterhaltung
Verlängerungsgebühr für das fünfte bis zehnte Schutzjahr90,00 EUR
Verlängerungsgebühr für das elfte bis fünfzehnte Schutzjahr120,00 EUR
Verlängerungsgebühr für das sechzehnte bis zwanzigste Schutzjahr150,00 EUR
Verlängerungsgebühr für das einundzwanzigste bis fünfundzwanzigste Schutzjahr   180,00 EUR

Wir haben uns bei der Zusammenstellung dieser Information um größtmögliche Genauigkeit bemüht. Bitte haben Sie aber dafür Verständnis, dass wir für die Richtigkeit der hier gegebenen Informationen keine Gewähr übernehmen können. Verbindlich sind alleine die offiziellen Gebührentabellen des HABM abrufbar auf dessen Homepage. Bitte beachten Sie weiter, dass die vorstehenden amtlichen Gebühren unser Bearbeitungshonorar nicht abdecken.

3. Internationale Hinterlegung von Design - Amtliche Gebühren

3.1 Anmeldung
Grundgebühr für Einzelanmeldung397,00 CHF
Gebühr für jedes weitere Design einer Anmeldung19,00 CHF
Ordentliche Staatengebühr Level 142,00 CHF
Staatengebühr (Level 1) für jedes weitere Design2,00 CHF
Ordentliche Staatengebühr Level 260,00 CHF
Staatengebühr (Level 2) für jedes weitere Design20,00 CHF
Ordentliche Staatengebühr Level 390,00 CHF
Staatengebühr (Level 3) für jedes weitere Design50,00 CHF
3.2 Recherche
Gebühr – Anmeldung nach 1. Juli 2005 eingereicht1.285,00 EUR
Gebühr – Anmeldung vor 1. Juli 2005 eingereicht875,00 EUR
Gebühr für eine internationale Recherche1.875,00 EUR
Auf der Homepage der WIPO findet sich eine Übersicht individueller Gebühren von PCT-Staaten
3.3 Verlängerung
Verlängerungsgebühr für eine Einzelanmeldung200,00 CHF
Für jedes weitere Design einer Anmeldung17,00 CHF
Staatengebühr für eine Einzelanmeldung21,00 CHF
Für jedes weitere Design einer Anmeldung1,00 CHF

Wir haben uns bei der Zusammenstellung dieser Information um größtmögliche Genauigkeit bemüht. Bitte haben Sie aber dafür Verständnis, dass wir für die Richtigkeit der hier gegebenen Informationen keine Gewähr übernehmen können. Verbindlich sind alleine die offiziellen Gebührentabellen abrufbar auf der Homepage der WIPO. Bitte beachten Sie weiter, dass die vorstehenden amtlichen Gebühren unser Bearbeitungshonorar nicht abdecken.